Protokolle der offenen BiPol-Treffen

Hier sind die Protokolle der monatlichen offenen Treffen des Referats für Bildung und Politik zu finden.

Montag, 20. Mai 2011

Beginn um 18:45
Anwesende: Jeykop, Meni, Thomas, Flo, Kirill, Michael

• Zukünftiges

Mit Freude stellen wir fest, dass es für die nächste Periode drei motivierte Menschen gibt: Thomas, Flo und Kirill. Im Informellen Gespräch bei lecker Essen tauschen wir Erfahrungen aus und plaudern über zukünftige Projekte. Ebenfalls wird es ein Übergabe-Seminar geben, wo "Alte" und "Neue" gemeinsam Vergangenes und Zukünftiges aufarbeiten und einen Grundstock für die kommende Exekutivperiode aufbauen.

• Ende: ca. 21 Uhr

Mittwoch, 17. Mai 2011

Beginn ab ca. 18:00 (statt 17:00, da die Podiumsdiskussion der ÖH-Wahl im HS1 im Freihaus stattgefunden hat)
Anwesende: Jeykop (Bipol), Meni (Bipol), Michi (Bipol), Flo (fstph), Kirill (Physik-Student)

• Vorstellung:

Kirill zum ersten Mal beim Treffen => Bipol stellt sich kurz vor. Kirill bringt Vorschläge das Bipol öffentlicher zu machen: wird diskutiert und vergangene Versuche geschildert. Frage: Wie kann man die StudentInnen? für das Bipol interessieren bzw. besser über unsere Arbeit informieren?

• Neue SB:

Besprechung über neue SB, die interessiert sein könnten und vielleicht nächstes Jahr aushelfen wollen.

• Budget 2011:

Neue HSG Ausgabe?

• Übergabe:

Übergabeseminar im Sommer geplant. Termin muss gefunden werden, abseits der Uni.

• Ende: ca. 20:00

Montag, 4. April 2011

Anwesend: Jeykop, Michi, Meni, Flo (Physik)

• Zu späte Voranmeldung

Ab Herbst gibt es für ErstinskribientInnen eine vorverlegte Frist. Was tun mit Leuten, die das versäumen? Rein rechtlich können diese nicht zugelassen werden. Ein Idee wäre, am letzten Tag der (vorverlegten) Inskription den Server "abstürzen" zu lassen. Alle, die später kommen, berufen sich darauf.

• Treffen mit Vorsitz

Erstes Treffen: kommender Mittwoch um 12 Uhr. Es kommt eine neue Person zur HTU, die sich um Twitter/Facebook etc. kümmern würde. BiPol?, Vorsitz und Presse treffen sich mit ihm, um die Details zu klären.
Zweites Treffen: Mittwoch, 13. April um 18 Uhr. Vorsitz und Referate treffen sich, um über nächste Budgetjahr zu reden. Insbesondere geht es um die Verteilung von SachbearbeiterInnen?. Das BiPol ist mit einem/einer SachbearbeiterIn zufrieden.

• ÖH-Wahl

Es gibt eine HTU Arbeitsgruppe (zur Erhöhung der Wahlbeteiligung). Jeykop war dabei. Die Leute sind motiviert und es keine direkte Arbeit vom BiPol notwendig.

• StEOP

Prechtl möchte verplichtend 10 ECTS beschränkend. Er argumentiert, dass das Ministerium eine Richtlinie für 16 ECTS rausgegeben hat, was aber von Ministeriumsseite nicht bestätigt wird. Es ist Senats/Vorsitz-Sache.

• Allfälliges

- Wäscheleine wurde abgearbeitet
- Anmerkung; Wir sollten einen kurzen Überblick über die Änderungen erstellen und diese als Information zur Verfügung stellen. Problem dabei ist, dass momentan sich noch vieles ändert.
- Flo wird auf den BiPol-Verteiler gesetzt.
- Fließender Übergang ins Vorsitzabendessen.

Dienstag, 15. Februar 2011

Anwesend: Jeykop, Michi, Meni, Ulf

• BV Wahlkampagne

Die Bundesvertretung wird ein österreichweite Kampagne für die kommenden ÖH-Wahlen durchführen. Lokale Vertretungen dürfen gerne daran teilhaben (oder teile davon verwenden). Die Hauptkampagne besteht aus schwarzen Plakaten mit großer weißer Schrift. Darauf stehen Aufhänger, wie zum Beispiel "Semesterticket abschaffen", Die NichtwählerInnen. Im zweiten Schritt kommt darauf ein großer gelber Störer mit der Aufschrift "Mach was dagegen", ÖH Wahlen (plus Datum).

• STEOP OTS

Bezüglich der kommenden Novellierung der Studieneingangs- und Orientierungsphase soll eine Pressemitteilung verfasst werden. Die geänderten Punkte sind: Nur noch eine Wiederholung (bzw. 2, wenn in der Satzung geregelt, wie es an der TU Wien geplant ist); Nur 2 Antritte; Verpflichtende Studienberatung; Vorzeitige Inskription; Dauer auf ein Semester gekürzt. In der OTS wollen wir hauptsächlich auf die Prüfungswiederholungen und die Vorinskription eingegangen werden. Stichwort (-satz) Sammlung: Wiederholungen: keine gesetzlich gedeckte komissionelle Prüfung, (keine freie PrüferInnenwahl), Missbrauch als quantitative Zugangsbeschränkung. Vorinskription: Vorinskribieren in mehrere Studienrichtungen (ungleich Planbarkeit), Zeit für ernsthafte Studienwahl zu kurz. Am 23. Februar wird der UG-Entwurf im Wissenschaftsausschuss behandelt. Die OTS soll am Dienstag Vormittag ausgeschickt werden. Meni eröffnet eine Wave, bis Freitag soll eine Rohfassung fertig sein.

• Allfälliges

- Wäscheleine aktualisiert
- Zukunft der Sprechstunden: Bis März kann Michi da sein, Jeykop kann erst in zwei Wochen wieder. Bei Meni wirds untertags prinzipiell schwer.

Montag, 6. Dezember 2010

Anwesend: Jeykop, Michi, Meni, Thomas (FSInf, während dem ersten Topic)

• Studieneingangsphase neu

Mitwoch war Informatik Fakultätsbesprechung. Fakultät hat beim Ministerium lobbyiert, um bereits im Sommer eine beschränkende Studieneingangsphase eingeführt werden kann. Momentan sieht es so aus, als ob das Gesetz vorerst nicht geändert wird. Generell ist es unrealistisch, dass es bis zum Sommerumsetzbar ist (Begutachtungsfristen, Gesetzes-Inkrafttreten, Studienplanänderungen etc.). Einzige Möglichket wäre ein Initiativantrag. Dagegen kann man leider wenig machen, außer schnell reagieren und bei der Umsetzung aufpassen.

• Stellungnahmen

Qualitätssicherungsrahmengesetz: Es geht um die Vereinheitlichung von Akkreditierung. Das Mittel zum Zweck ist eine Dachinstanz. Die Yvi interessiert sich angeblich für eine Stellungnahme.
HSWO: Die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung soll dahingehend geändert werden, dass Wahlen für Sehbehinderte erleichtert werden und e-Voting nicht zwingend durchgeführt werden müssen. Wir haben eine Stellungnahme verfasst, die in den nächsten Tagen abgeschickt werden soll.

• Budgetplanung

Wir haben bisher ca. 200€ ausgegeben. Wir beschließen, das Geld auszugeben.

• HTU Seminar

Michi berichtet: Der Pool ist kaputt, das Essen war nicht toll und inhaltlich ist auch nicht viel passiert. Die Leute waren ok. Michis Erwartungen wurden nicht erfüllt und sie wird wohl zukünftig nicht mehr hinfahren.

• Allfälliges

Die Wäscheleine wurde aktualisiert. Jeykop hat die Medienkontakte aktualisiert. Gregor Hinker (ehemaliger BiPol-Referent) war am Freitag da. Er möchte eine Informationsveranstaltung bezüglich der Tierrechts-Prozesse organisieren. Unsere Aufgabe dabei wäre Raumreservierung und Bewerbung. Wir halten es für eine Gute Idee und werden Gregor unterstützen.

Donnerstag, 21. Oktober 2010

Anwesend: Jeykop, Michi, Meni, Ulf (während des Self-Assessment-Test-Topics)

• Gesetzeshefte

Sind in Arbeit. Michi ist mit dem Layout fortgeschritten, es gibt noch ein paar inhaltliche Fragen, die in der nächsten Sprechstunde besprochen werden.

• Self-Assessment-Test

Der Self-Assessment-Test für Architektur und Maschinenbau wurde überarbeitet. Wir haben ihn ein weiteres Mal getestet und Input von den Fachschaften eingeholt. Wir haben damit erneut eine Stellungnahme verfasst. Das Resumee ist, dass sich kaum etwas verändert hat und wir noch immer äußerst skeptisch dem Test gegenüberstehen.

Ulf war beim e-Leraning Impuls, wo über das Self-Assessment-Test gesprochen wurde und hat Input: Starre Module sind durch den Test bedingt, Geschlechtergerechte Sprache wird noch umgesetzt, der Test wird noch verkürzt (auf ca. 2 Stunden).

• Lehramt-OTS

Die Fachschaft Lehramt hat eine OTS geschrieben und möchte diese veröffentlicht haben. Nach Rücksprache mit Bianka wird das Morgen in der früh passieren.

• Aufwandsentschädigung

Das BiPol bekommt Aufwandsentschädigung für den Referenten und für einen bzw. SachbearbeiterIn?. Formell wird das (nach Würfelentscheid) das die Michi sein. Der Gesamtbetrag wird auf die im BiPol eingesetzten Personen gleichmäßig aufgeteilt.

• Treffen mit Vorsitz

Jeykop schreibt ein Mail, um unseren Wunsch nach einem Termin mit dem Vorsitz bezüglich zukünftiger Zusammenarbeit kundzutun.

• HTU Seminar

Von 12.-15. November findet wieder ein HTU Seminar statt, wozu auch eine Person aus jedem Referat eingeladen ist. Die erste Wahl ist die Michi, wobei sie noch nicht sicher weiß, ob sie frei bekommt. Alternativ würde Meni mitfahren.

• Wäscheleine

Die Wäscheleine (BiPol-Arbeits-Zeitplan) wurde wieder aktualisiert.

Donnerstag, 19. August 2010

Anwesend: Jeykop, Meni

• MINT-Kampagne

Wir haben eine Stellungnahme erstellt bezüglich der geplanten Aktion des Ministeriums, Mathematische, Informatik, Naturwissenschaftliche und Technische Studienfächer zu bewerben. Inhaltlich stehen wir einer vermehrten Förderung dieser Fächer positv gegenüber, halten aber fest, dass die Aktion nicht zur reinen Werbemaßnahme verkommen darf. Auch die TU Wien leidet unter akutem Geldmangel, weswegen diese Initiative nur mit Budget-Erhöhung sinnvoll ist.
Stellungnahme zu MINT statt Masse

• Ministeriumsinitiative für Mehrfach-Studis

Es gibt nun die Möglichkeit für Studierende, die mehrere Studien gleichzeitig betreiben, unter gewissen Voraussetzungen, den Studienbeitrag zurückzubekommen. Die Voraussetzungen dafür sind sehr hoch gesteckt (mindestens 15 ECTS pro Studium nachgewiesen) und werden voraussichtlich kaum Leute betreffen. Wir werden Anfang des Semesters die Studierenden nochmal informieren, dass es diese Möglichkeit gibt (HTU-Info, News-Beiträge).

• Gesetzeshefte

Die Hefte sind formattiert und gehören noch korrekturgelesen. Es werden zwei Hefte mit einmal ca. 100 Seiten (UG) und einmal ca. 80 Seiten (HSG). Die Bröschüren werden in etwa so aussehen wie die Studienführerin. Von dem her werden wir Garfield fragen, wo sie die drucken lassen und wie wir das am besten angehen.

• Aufwandsentschädigungen

Es gibt zwei bezahlte Posten: Einmal ReferentIn? (170€), einem SachbearbeiterIn? (130€). Wir werden weiterhin den Gesamtbetrag unter allen betroffenen aufgeteilt, wobei zwei Personen abgestellt werden, das HTU-Geld in Empfang zu nehmen und dann weiterzuverteilen. Details werden besprochen, wenn die Leute alle da sind.

• Allfälliges

Die Texte für die Studienführerin sind zu überarbeiten. Wir werden dies im Laufe der nächsten Woche erledigen.
Die Wäscheleine wurde für das kommende Jahr wieder aufgefrischt.

Dienstag, 1. Juni 2010

Anwesend: Jeykop, Michaela (Kel), Meni

• BiPol Nachwuchs

Michaela wird erklärt, wie die Arbeitsweise im Referat momentan ausschaut und welche Aufgabenbereiche abgedeckt werden. Michaela würde gerne mitarbeiten. Es wird eingeleitet, dass sie Zugang zu den Ressourcen bekommt und sie wird sich einarbeiten.

• Doktoratsverordnung

Laut Rückmeldung der Fachschaft Doktorat nicht spannendes.

• Wegfall von Senat als 2. Instanz

Absolut ablehnenswert.

• BiPol-Vernetzungstreffen am 19. Juni

Findet in Salzburg statt. Meni und Jeykop möchten gerne hinfahren. Genauere Details sind noch nicht bekannt.

• STEP neu

Studieneingangsphase neu wird zwischen Karl und Schmied ausgearbeitet. Es gibt noch nichts konkretes, aber es sind versteckte Studienbeschränkungen zu befürchten. Wir müssen auf jeden Fall aufpassen und den Prozess genau verfolgen.

• Allfälliges

Wäscheleine abgearbeitet.

Dienstag, 27. April 2010

Anwesend: Jeykop, Meni

• Stellungnahme Architekturbeschränkungen

Wurde abgeschickt. Eine Architekturzeitschrift hat sich bei Ulf gemeldet und ihn um einem Kommentar gebeten. Ansonsten keine Rückmeldungen.

• Allfälliges

Wäscheleine abgearbeitet. Probleme bei Verzögerung im Chemiestudium besprochen (Beihilfenverlängerung). Wird weiter nachgegangen. BiPol?-Vernetzungsseminar aufgrund zu geringer Beteiligung abgesagt. Jeykop wird sich mit Lukas Kohl treffen.

Donnerstag, 25. März 2010

Anwesend: Jeykop, Meni, Mo, Thomas (FS Inf),

• HSG/HSWO Reloaded

Aus Zeitmangel verschoben.

• Gesetzesheft

Idee: Von Garfield zeigen lassen, wie man das formattiert. Dann selbst umsetzen. Zwei Teile: UG und HSG Zeitplan: Zweite Aprilwoche Termin mit Garfield Meni kümmert sich um Terminplanung

• Zugangsbeschränkungen

Karl hat angekündigt, allen 124b Anträgen zuzustimmen. An einer OTS wird gearbeitet. Weitere Schritte werden geplant.

• Allfälliges

Generelles Kapazitätsproblem

Dienstag, 23. Februar 2010

Anwesend: Jeykop, Meni, Carina (ab HSG/HSWO), Bianka, Jasmin, Ulf (ab Vorsitzbesuch bis BiPol-Vernetzungstreffen)

• Arbeitsteise

Monika arbeitet nicht mehr im Referat mit. Schließt ihre aktuellen Projekte noch ab. Wie macht das BiPol-Referat weiter? Die Strukturen (Sprechstunden, offene Treffen, Wäscheleine ...) sollen beibehalten werden. Monikas Aufgaben bestmöglich aufteilen. Besonders die Schnittstelle BiPol-Vorsitz aufrecht erhalten/verbessern (mit Vorsitz bereden). Generell besteht gerade Ressourcenknappheit, da große Prüfungen und aufwändige Labors anstehen. Es wird gearbeitet, was sich ausgeht. Hoffen auf Zuwachs.

• Gesetzeshefte

Vorläufig sind die Texte fertig. Ein Problem bei Studienrecht ist, dass sich der Satzungsteil wahrscheinlich bald ändert. Was wollen wir generell damit? Ein Heft (oder mehrere) mit den erarbeiteten Texten. Jeykop Text (Studienrecht): Alleinstehende Zusammenfassung/Verkürzung der Gesetzestexte Mo Text (Rest UG): Alleinstehende Zusammenfassung/Verkürzung der Gesetzestexte Meni Text (HSG/HSWO): Arbeitet mit relevanten Gesetzespassagen und erläutert sie

Fazit: Es sollte kein Problem sein, die Texte in der aktuellen Form gemeinsam in eine Broschüre zu packen. Es könnte aber sinnvoll sein, UG und HSG getrennt zu drucken, da man selten mit beiden Texten gleichzeitig arbeitet. Vorerste Präferenz für zwei getrennte Hefte. A5 Broschüren sind ein gutes Format. Was kommt aufs Cover? Reicht, sich was zu überlegen, wenn der Rest fertig ist.

HSG/HSWO bzw. Rest-UG kann bereits gesetzt werden. Bei Studienrecht hängt es noch von der Satzungsänderung ab. Von Garfield eine Einschulung zu Setzen geben lassen. Termin machen wir uns aus, wenn Garfield wieder da ist.

Zeitrahmen: Soll nach den Osterferien fertig sein.

• HSG/HSWO Reloaded

Brainstorming: Direktwahl (Fakultätsvertretungen, Bundesvetretung), BV Zusammensetzung, passives Wahlrecht für ausländische Studierende, Vertretung des Wirtschaftsreferats, e-Voting, Studierendenbeiträge (eventuell Wert einfrieren), Geldverteilung, Kompetenz UV-BV, FH-Evidenz für BV/FH-Vertretung, VoKo, Außenvertretungsbefugnis (VoKos, ReferentInnen, Ausschussvorsitzende), Zugang für UV/StV in ihre Räumlichkeiten, Kostenlose Seminarraumreservierung für ÖH (und deren wahlwerbende Gruppen), Studiengebührenbefreiung, Anrechnung als Freifächer/Softskills/Wahlfächer, §23 Entsendungen konkretisieren, WaKo: unabhängigkeit von Ministerium, Zusammensetzung KoKo, Zusammensetzung WaKo (5 Mitglieder?), Mehr UKs, BV-Wahlrecht

• Besuch bei Ministerin Karl

Nach den Osterferien. Davor geht es sich schwer aus. Themen: Kennenlernen, Ansprechen von Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren, generell UG, HSG/HSWO-Reform.

• Vorsitz-Besuch

Vorsitz geht es gut, Woche der freien Bildungs-Planung beginnt, Vernetzung mit anderen Unis startet. - Arbeitsweise Vorsitz tut sich schwer, Arbeit abzunehmen. Aufgabenaufteilung schwierig. Stellungnahmen, Gesetze und Positionierungen sollen vorwiegend vom BiPol behandelt werden. BiPol vernetzt momentan auch mit Bundesvertretung. BiPol steht auch für Kurzfristiges zur Verfügung (Pressemitteilungen, Prechtltermin, ...). - Studiengebühren-Rückerstattung Prechtl/Pousek haben eine unserer Meinung nach nicht gedeckte Rechtsmeinung und rückerstatten den Beitrag nicht (man muss fristgerecht Erlassantrag stellen, um Rückerstattung bekommen zu können). 5 von 6 andere Unis handhaben es nicht so Karin Pfeiffer (BV-BiPol-Juristin) meint, es gibt keinerlei Rechtsgrundlage für diese Handhabung. Formulierung auf der Homepage ändert sich in den letzten 3 Wochen ständig und ist komplett missverständlich bis sinnfrei. Konkreter Fall wird nachgefragt (Meni hat Kontakt), ob er uns Details verrät und bereit ist, vor den Senat auch gehen möchte. - HTU Seminar Jeykop wird mitfahren (kommt am Freitag nach). Vorerst keine besondere Vorbereitung geplant, kann sich aber entwickeln. Zumindest Material soll dabei sein. - Lange Nacht der HTU Großprojekt Veranstaltung im Wintersemester. Wie eine Messe. Arbeit und Struktur der HTU vorgestellt (Wo fließt das Geld hin, was sind unsere alltäglichen Aufgaben etc.).

• Wahlbeteiligung

Lange Nacht der HTU. Zum Juni verschieben.

• BiPol-Vernetzungstreffen

War gestern. Einige Unis anwesend. Kurzes Fazit: Verteiler wird eingerichtet, einmal pro Semester Treffen in Wien, Seminar 30.4.-2. Mai, Viel Diskussion über §124b, Masterbeschränkung.

• Wäscheleine

abgehandelt

• Ideen:

Mail an alle Studierenden mit Information über HTU-Arbeit und Möglichkeiten zur Mitarbeit.

Protokolle sonstiger Treffen

Treffen zu Zugangsbeschränkungen (Donnerstag, 19. März 2010)

anwesend: Jeykop, Meni, Magda (FSArch), Max (FSArch), Christoph (BIZ), Oliver (FSWInf), Thomas (FSInf)

Szenarien:

124b wird stattgegeben:
Müsste vor Juni passieren (Ministerratstermine herausfinden)

ToDos:
Ab sofort:

• Votum Seperatum ausarbeiten und bei der Hand haben
• Im BiPol?-Vernetzungstreffen behandeln (31.4.-2.5.: Nachfragen, wer aller mitfahren darf)
• Unterlagen, warum nichts rechtlich korrekt
• Rechtsgutachten einholen
• Medienarbeit vorbereiten

§124b wird stattgegeben:

• Sofort Medienarbeit mit aufbereiteten Unterlagen
• Klage Vorbereiten (ab wann? ab Inskriptionsfrist oder ab Test?)
• Potentielle Studis informieren
• Aktionismus

Anlassfall einer verweigerten Zulassung:

• Rechtsweg einleiten
• Medienarbeit

124b wird abgelehnt abgelehnt:

• feiern
• positive PA ausschicken

"Kreative Zugangsbeschränkungen"

Informatik:
Ab Herbst verpflichtende Gespräche mit Profs geplant

• als Voraussetzung für Zulassung nicht rechtlich gedeckt
• Möglichkeit im Studium (Studienplanänderung)

Die Auswirkungen sind strittig. Besonders die alleinige Handhabe einzelner Habilitierter birgt viele Gefahren.

Architektur:
Self-Assessment-Test. Gemeinsam mit Psychologie.