ExpertInnenbericht zum Hochschulplan

Dienstag, 23. August 2011
Das Ministerium veröffentlichte einen von drei ExpertInnen erstellten Bericht zum Hochschulplan, welcher großteils nur altbekannte politische Ziele wiederholte. Wir sahen uns diesen Bericht genauer an.
HTU Wien: ExpertInnenbericht zum Hochschulplan voller gezielter Falschaussagen
Detaillierte Kritik am ExpertInnenbericht

Stellungnahme zur ÖH-Wahltageverordnung

Montag, 14. Februar 2011
Kommendes Semester stehen wieder ÖH-Wahlen an. Die Fristen und Mandatszahlen werden durch eine Verordnung des Ministeriums bestimmt. Zu dieser hat die HTU Wien eine Stellungnahme erstellt.
ÖH-Wahltage-Verordnung-Stellungnahme

Stellungnahme zur Einführung von Zugangsbeschränkungen

Dienstag, 14. Dezember 2010
Im neuesten Entwurf einer Universitätsgesetzes-Änderung sind flächendeckende Zugangsbeschränkungen geplant. Die HTU nimmt dazu in ablehnender Haltung Stellung.
UG-Stellungnahme

Stellungnahme zu den Budget-Begleit-Gesetzesänderungen

Mittwoch, 17. November 2010
Die HTU Wien hat eine Stellungnahme zu den geplanten Änderungen im Universitätsgesetz, Studienförderungsgesetz und Familienlastenausgleichsgesetz.
Besonders kritisiert wird die Kürzung der Familienbeihilfe, die Verminderung des Rechts auf zügiges Studieren und die mieserable Budgetpolitik der Regierung. Stellungnahme

Änderung der Regelung für Studiengebühren-Rückerstattung

Sonntag, 17. Oktober 2010
Seit Juli diesen Jahres gelten neue Fristen für Anträge auf Studiengebühren-Rückerstattung. Statt der vorherigen 6 monatigen Frist ab Einzahlung gibt es nun die Stichdaten 31. März für das vorangegangene Wintersemester bzw. 30. September für das Sommersemester. Um Studierende, die sich rechtzeitig informiert hatten nicht ungerecht zu behandeln, hat sich das Rektorat kulanterweise dazu bereit erklärt, Stüdiengebühren für das vergangene Sommersemester noch nach der alten Regelung rückzuerstatten. Ab dem Wintersemester greift allerdings die neue Regelung.

Univollversammlung am 19. Oktober 2010

Mittwoch, 13. Oktober 2010
Am 19. Oktober wird es auf vielen Universitäten in Österreich einen Streiktag geben. Es finden Universitätsvollversammlungen (VV) und Aktionen statt. Es soll zum Ausdruck gegeben werden, dass die Unis mit den derzeit zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln fast zusperren könnten.
An der TU Wien wird es um 10 Uhr im Audi Max (am Getreidemarkt) eine Vollversammlung geben, bei der alle MitarbeiterInnen und Studierende an der TU Wien vom Rektorat eingeladen sein werden. Danach sind Aktionen geplant. Am späten Nachmittag gehen von einigen Unis Demozüge weg, unter anderem von der TU. Treffpunkt für den Zug der TU ist 16:00 am Getreidemarkt. Um ca 17:00 treffen wir uns mit dem Rest der Demo vorm Parlament, dort wird es eventuell Aktionen geben. Danach geht es weiter zum Ballhausplatz wo eine Bühne sein wird und die Abschlusskundgebung stattfindet. Bei dieser Kundgebung werden Vertreterinnen und Vertreter der Unis an denen VVs stattfinden reden.
Übertragung aus dem AudiMax auf eine VideoWall oben am Getreidemarkthof wird organisiert, außerdem wird das Video auch gleich ins Internet gestreamt.
Wir freuen uns auf einen erfolgreichen Demotag.

Studierendenversicherung

Donnerstag, 30. September 2010
Alle österreichischen Studierenden sind automatisch für Tätigkeiten während dem Studiums Unfall- und Haftplichtversichert. Die Versicherung wird von der ÖH organisiert und der Versicherungsbeitrag (50 Cent) gemeinsam mit dem ÖH-Beitrag eingehoben. Alle paar Jahre wird die Versicherung neu ausgeschrieben und es werden neue Konditionen verhandelt, um den Studierenden noch besseren Schutz und bessere Bedingungen zu schaffen. Dies ist im Sommer wieder passiert. Weitere Informationen dazu unter www.studierende.allianz.at.

Stellungnahme zu MINT statt Masse

Donnerstag, 19. August 2010
Wir haben eine Stellungnahme erstellt bezüglich der geplanten Aktion des Ministeriums, Mathematische, Informatik, Naturwissenschaftliche und Technische Studienfächer zu bewerben. Inhaltlich stehen wir einer vermehrten Förderung dieser Fächer positv gegenüber, halten aber fest, dass die Aktion nicht zur reinen Werbemaßnahme verkommen darf. Auch die TU Wien leidet unter akutem Geldmangel, weswegen diese Initiative nur mit Budget-Erhöhung sinnvoll ist.
Stellungnahme zu MINT statt Masse

Studiengebühren-Refundierung für Mehrfachstudien

Mittwoch, 14. Juli 2010
Das Ministerium (NICHT die Universität) refundiert ab sofort die Studiengebühren, wenn mehrere Studien betrieben werden. Die Voraussetzungen dafür sind der Nachweis von mindestens 15 ECTS pro inskribierten Studium (8 Semesterwochenstunden für Doktoratsstudien). Der Beitrag wird nur refundiert, wenn er bezahlt und von keiner anderen Institution rückerstattet wurde.
Nähere Informationen unter
http://www.bmwf.gv.at/startseite/refundierung/

Stellungnahme zum Architektur-Beschränkungs-Entwurf

Das Ministerium hat eine Verordnung in Begutachtung gestellt, die vorsieht, dass das Architekturstudium an der TU Wien quantitativ beschränkt werden soll. Die HTU Wien bezieht dazu negativ Stellung.
Stellungnahme

Zugangsbeschränkungs-Arbeitsgruppe

Mittwoch, 7. März 2010
Es findet ein Treffen statt, das über mögliche und unmögliche Beschränkungsstrategien des Rektorats berät. Akut betroffen sind Informatik und Architektur.
Ziele des Treffens:

• Erörterung verschiedenster Beschränkungsmöglichkeiten
• Rechtlicher Hintergrund
• Strategien dagegen

Das Treffen findet am Donnerstag, den 18. März, ca. 19 Uhr im Referat für Bildung und Politik statt.

Rechtsauskunft Studiengebühren-Rückerstattung

Freitag, 5. März 2010
Wir haben nun eine Rechtsauskunft des Ministeriums bezüglich Studiengebühren-Rückerstattung. Diese besagt eindeutig, dass ein zuvor gestellter Antrag auf Erlass nicht als Voraussetzung für Rückerstattung des Studienbeitrags herangezogen werden darf.
HIER unser Ansuchen um Rechtsauskunft
HIER die Antwort des Ministeriums
Bis diese Information bei der Studien- und Prüfungsabteilung umgesetzt wird, empfehlen wir bei Rückerstattung diese Rechtsauskunft mitzuführen und im Zweifelsfall vorzulegen.

Vorgehensweise bei Verweigerung der Rückerstattung

Freitag, 26. Februar 2010
Das Rektorat verweigert momentan vielen Studierenden, die aufgrund eines Erlassgrundes Anspruch auf Rückerstattung der Studiengebühren haben, die Rückzahlung. Die Begründung ist, dass zuvor innerhalb der Frist (30. November 2009) ein Antrag auf Erlass hätte gestellt werden müssen. Wir teilen diese Rechtsmeinung nicht (was auch von einer ÖH-Juristin bestätigt wurde) und empfehlen deshalb allen betroffenen Studierenden den Rechtsweg einzuschlagen.
Informationsblatt für Rückerstattung des Studiebeitrags

Rückerstattung der Studiengebühren

Es besteht die Möglichkeit, sich den Studienbeitrag bis 6 Monate nach Einzahlung rückerstatten zu lassen, wenn ein Erlassgrund vorliegt.
Wichtig!: Laut Anweisung des Rektorats müssen bei absehbaren Rückerstattungsgründen im Vorhinein und fristgerecht (31. Oktober für das Wintersemester bzw. 31 März für das Sommersemester) Anträge auf Erlass gestellt worden sein. Das betrifft vor allem Erwerbsttätige, für die es oft nicht möglich ist, den Einkommenssteuerbescheid rechtzeitig nachzuweisen.
Wir erachten diese Regelung als rechtswidrig und leiten diesbezüglich Schritte ein, um die Rechtslage zu klären.
Betroffene bitte unter bipol@htu.at melden!

BiPol auch in den Ferien

Auch in den Ferien werden unsere Sprechstunden Mittwochs, 10-11:30 Uhr gehalten. Ebenfalls wird es ein offenes Treffen geben, näheres wird noch bekannt gegeben.

Aus für "Frauen in die Technik"

Das Ministerium für Unterricht und Kunst stellt die Förderung für das Projekt "Frauen in die Technik" ein.
Das bedeutet das Aus für ein seit neun Jahren erfolgreiches Frauenförderungsprogramm. Die HTU Wien nimmt in einer Pressemitteilung dazu Stellung.
FIT-Homepage
HTU-Pressemitteilung

HER 2010

Von 19.2.-21.2. 2010 findet an der TU Wien der ÖH-Hochschulkongress "Higher Education Reloaded 2010" statt. Für alle Studierenden offen zugänglich wird dort über Bolognia und das österreichische Bildungssystem aufgeklärt und diskutiert. Mehr Informationen und Anmeldung unter www.her2010.at.
Sei auch du dabei, wenn es um die Zukunft der österreichischen Bildungslandschaft geht!