Recht

Wer hat hier Recht? Ist das denn Rechtens? Habe ich ein Recht darauf?

Solche Sätze verwenden wir täglich. Doch kaum jemand denkt darüber nach was der Begriff "Recht" eigentlich bedeutet…

Aber fangen wir am Anfang an. Sobald mehrere Menschen zusammenleben, bilden sich Normen. Vom Anrempeln auf der Straße bis zum Schmatzen beim Abendessen gibt es Verhaltensweisen, die im Allgemeinen nicht gutgeheissen werden. Sanktionen setzt es in diesem Fall durch die Mitmenschen.

Solche selbst auferlegten Konventionen werden oft als Sitten bzw. Moral bezeichnet und können rund um den Globus stark differieren. Auch religiöse Vorschriften sowie Bräuche fallen in die Kategorie der "freiwillig" angenommenen Ordnungsmechanismen.

Was wir aber heutzutage oft unter Recht verstehen, ist die gültige Rechtsordnung unserer Republik. Aber auch hier fangen wir am Besten von klein auf an:

Der Begriff der Rechtsnorm bezeichnet eine verbindliche Sollensvorschrift an Personen. Diese Personen können dabei natürliche Personen (du und ich), aber auch juristische Personen (Firmen, Universitäten, Republik Österreich, …) sein. Die Sollensvorschrift regelt hierbei in einer bestimmten Weise unser Verhalten, wie z.B. das Tempolimit auf Landstraßen.

Dies allein würde auch noch auf die oben genannten Normen, wie Sitten oder religiöse Regeln, zutreffen. Eine Rechtsnorm entsteht nun dadurch, das jene Sollensvorschrift verbindlich ist (100 km/h sind keine bloße Richtlinie) und durch staatliche Zwangsmittel durchgesetzt wird.

Die Summe aller solcher Normen, welche auf uns abzielen (und das ist eine ganze Menge), wird als Rechtsordnung bezeichnet. Darunter fallen von der Verfassung über Bundes- und Landesgesetze auch unzählige Verordnungen sowie Bescheide. Auch Verträge sind Rechtsnormen, welche Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien regeln.

Verträge existieren übrigens nicht nur in Papierform mit Unterschrift und Siegel, wir schliessen ununterbrochen welche ab. Beim Kauf einer Konzertkarte zum Beispiel wird die Hausordnung des Veranstaltenden akzeptiert, bei Ballkarten verpflichtet man sich meist sogar, eine bestimmte Kleiderordnung einzuhalten.

Das alles sind gültige Verträge. Sie entstehen durch Willenserklärungen der Parteien, welche nicht nur ausdrücklich (mündlich oder schriftlich), sondern sogar durch schlüssiges Handeln zustande kommen können (z.B. Zapfen von Treibstoff an der Tankstelle).

In Österreich herrscht Vertragsfreiheit. Man kann jederzeit mit allen möglichen Personen Verträge beliebigen Inhalts abschliessen, solange man dabei nicht gegen geltende Gesetze und Vorschriften oder die guten Sitten (die sind teilweise, z.B. im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch, normiert) verstößt.

Diese Freiheit der Verträge ist ein wichtiger Baustein des in vielen Ländern dominierenden Wirtschaftsliberalismus. Ausnahmen staatlicher Kontrolle gibt es natürlich trotzdem, etwa bei Ladenöffnungszeiten, Diskriminierungsschutz oder Staatsmonopolen.

So, das war es für den Anfang. Ich denke, dass ein wenig Beschäftigung mit dem Thema Recht grundsätzlich nicht schaden kann. Ich hoffe, in den nächsten Ausgaben die wichtigsten Aspekte verständlich aufzubereiten und so etwas Licht in die oft so kompliziert wirkende Thematik zu bringen. Ich freue mich, wenn beim Lesen Neugier aufkeimt und sich mehr und mehr Menschen mit (ihrem) Recht beschäftigen.

In den kommenden Ausgaben werde ich mich für euch unter anderem mit folgenden Fragen herumschlagen:

Was macht die Republik Österreich aus? Wie entstehen Gesetze? Wo finde ich sie? Wie lese ich sie? Was ist das eigentlich mit der EU? Wie komme ich zu meinem Recht?

Ich hoffe, Interesse am Thema geweckt zu haben, und freue mich auf Feedback (Fragen, Wünsche, Anregungen) unter matthias.nowak@htu.at

Matthias schreibt ohne Gewähr.

-- Main.JasminMueller - 29 Nov 2008
Topic revision: r2 - 29 Mar 2011 - 21:00:06 - Main.UnknownUser
 

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