Eine kurze Geschichte der Studiengebühren

von Rupert Hampl

Mit dem Hochschul-Taxengesetz 1972 wurden von der SPÖ Alleinregierung Kreisky II im Jahr 1972 viele Gebührenpflichten für Studierende an den Unis abgeschafft, aber gleichzeitig Studiengebühren für ausländische Studierende eingeführt. Unter der ÖVP-FPÖ Regierung Schüssel I wurde das Hochschul-Taxengesetz geändert und im Jahr 2000 eine allgemeine Studiengebührenpflicht eingeführt.

SPÖ, Grüne und FPÖ beschlossen in der Nationalratssitzung vom 24. und 25. September 2008 die Teilabschaffung der Studiengebühren durch die Änderung des Universitätsgesetzes 2002 (UG 2002), welche während der "vorgesehenen Studiendauer" von den Studiengebühren befreit und die Erlassgründe auf Krankheit, Schwangerschaft, Kinderbetreuung, Erwerbstätigkeit und Behinderung ausweitet. Am 2.1.2009 wurde schließlich eine Änderung der Studienbeitragsverordnung 2004 von Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Johannes Hahn erlassen. Die Verordnungsänderung sollte den Parlamentsbeschluss vom September 2008 konkretisieren und umsetzen - dabei hat sich Bundesminister Hahn in vielen Punkten für undurchsichtige und studierendenfeindliche Regelungen entschieden.

Die vom Rektorat zu ändernden internen Richtlinien der TU Wien für Erlass und Rückerstattung der Studiengebühren werden derzeit noch überarbeitet, sollten jedoch rechtzeitig zum Beginn der allgemeinen Zulassungsfrist fertig sein. Verbesserungsvorschläge der HTU wurden zwar mit dem Rektorat besprochen, aber von diesem letztlich abgelehnt.

Hochschul-Taxengesetz 1972: BGBl. Nr. 76/1972 Einführung von Studiengebühren im Jahr 2000: BGBl. I Nr. 142/2000 Teilabschaffung der Studiengebühren: BGBl. I Nr. 134/2008 Änderung der Studienbeitragsverordnung: BGBl. II Nr. 3/2009 Das Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes macht Gesetzestexte und Bundesgesetzblätter (BGBl.), wo sie verlautbart werden, online verfügbar: www.ris.bka.gv.at external

-- Main.FlorianPoeltl - 22 Jan 2009
Topic revision: r1 - 22 Jan 2009 - 09:19:18 - Main.FlorianPoeltl
 

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