Keine Studiengebühren an der TU Wien im Sommersemester 2012

Die Entscheidung der Universitätsleitung, nicht der fragwürdigen Anleitung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, zur Studiengebühreneinhebung, über die Satzung, zu folgen, wird von der HochschülerInnenschaft der TU Wien mehr als nur begrüßt. Wir sind in unseren regelmäßigen Gesprächen mit der Universitätsleitung und in den Leitungsgremien der TU alle zusammen zu der Beurteilung gekommen, dass dieser Schritt sowohl für die TU als auch für die Studierenden langfristig nur Nachteile bringen würde und unsere finanzielle Situation nicht verbessert.

Das damit gesetzte Zeichen der TU Wien die von der Regierung verursachte Finanzielle Notlage der TU Wien nicht auf dem Rücken der Studierenden auszutragen ist ein Schritt in die richtige Richtung. Dem Versuch der Regierung den, aus dem Urteil des VfGH kommenden, Arbeitsauftrag zu umgehen, erteilen auch wir Studierende eine klare Absage. Es ist die Aufgabe der Politik ein rechtsicheres Universitätsgesetz zu schaffen. Auch sollten wir uns endlich alle an einen Tisch setzten und die Nebenschauplätze , wie Studiengebühren, hinter uns lassen und uns um das eigentliche Problem kümmern. Das ist die Ausfinanzierung unserer Universität.

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