Beschlusssamlung

1. ordentliche Sitzung der Universitätsvertretung

Sitzung am 04.11.2021.

Referent_innen Wahl

Wahl von Ahmed LASHIN als Referent für das Referat für Finanz-, Wirtschafts- und Vermögensangelegenheiten (Wirtschaftsreferat) vor.

Wahl von Daniel WAIDHOFER als stellvertretenden Referent für das Referat für Finanz-, Wirtschafts- und Vermögensangelegenheiten (Wirtschaftsreferat) vor.

Wahl von Lukas WURTH als Referent für das Referat für Bildung und Politik vor.

Wahl von Julia MACHO als Referentin für das Referat für Sozialpolitik (Sozialreferat) vor.

Wahl von Gilbert MOYEN als Referent für das Referat für ausländische Studierende vor.

Wahl von Kira ERESINA als Referentin für das Referat für die Förderung von Frauen (Frauenreferat) vor.

Wahl von Josef BANTEL als Referentin für das Referat für LGBT*-Angelegenheiten vor.

Wahl von Daniel HEGER als Referent für das Referat für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit (Presse) vor.

Wahl von Lukas KLINGER als Referent für das Referat für Organisation und Kultur vor.

Wahl von Lukas BAUMGARTNER als Referent für das Referat für Sport vor.

Wahl von Kojo TAYLOR als Referent für das Referat für Nachhaltigkeit vor.

Wahl von Hannes BRANDSTÄTTER als Referent für das Referat für Fotografie vor.

Wahl von Arash ZARGAMY als Referent für das Referat für Barrierefreiheit vor.

Neuanstellung

Die Universitätsvertretung an der TU Wien möge daher beschließen, dass die HTU eine EDV-Stelle nach vorliegendem Ausschreibungstext ausschreibt

Hoffest 21 Budget

Die Universitätsvertretung an der TU Wien möge beschließen, dass für das TU Hoffest ein Budget von 75000€ zur Verfügung gestellt wird.

Hoffest 21 Getränke

Die Universitätsvertretung an der TU Wien möge daher beschließen, dass Getränke im Wert von 37000€ für das TU Hoffest eingekauft werden dürfen.

Hoffest 21 Einnahmen

Die Universitätsvertretung an der TU Wien möge beschließen, dass das TU Hoffest 2021 Einnahmen in Höhe von 70000€ einbringen wird

Druckerpapier

Die Universitätsvertretung an der TU Wien bietet in ihren Druckern Recyclingpapier an, sofern eine Prüfung der Sinnhaftigkeit durch das jeweilige verwaltende Organ es in diesem Anwendungsfeld befürworte

LOBAU BLEIBT! ASFINAG Grossprojekt S1 verhindern

Die HTU kritisiert die Bauvorhaben rund um den Lobau Tunnel. Im Zuge dessen solidarisiert sich die HTU mit etwaigen Protestbewegungen und politischen Kundgebungen bzw. Demonstrationen.

Warum kein Platz in der TU Bib für Studis

Die Hochschulvertretung der TU Wien möge daher

Die HTU Wien setzt sich für eine 100 % Verfügbarkeit der Plätze in der Bibliothek der TU Wien ein. Außerdem bringt die HTU Wien in Erfahrung, ob es möglich wäre online einzusehen wie viele Plätze an der Bibliothek noch frei sind und ob die Stockwerke für Gruppenarbeiten wieder dafür verwendet werden können.

Sie tritt dafür in Kontakt mit der TU Wien, sowie allen anderen relevanten Stakeholdern. In der nächsten und übernächsten UV-Sitzung gibt der HTU Vorsitz ein Update über die geführten Gespräche und die erreichten Verbesserungen.

2. ordentliche Sitzung der Universitätsvertretung

Sitzung am 18.02.2022.

Unterstützung der Studierenden zu klimafreundlichem Verhalten

Die Universitätsvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Die HTU Wien setzt sich dafür ein, dass die TU-Wien mehr Möglichkeiten für ihre Studierende schafft, ihr Fahrräder sicher abzusperren.

Leistbare Nachhaltigkeit für Alle

Die Universitätsvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Die HTU Wien setzt sich dafür ein, dass neue Verträge mit den Unternehmen, die die Mensen betreiben, diese Bedingungen erfüllen:

Mindestens eine Speise des angebotenen Tagesmenüs soll vegan sein.

Nur Bio und regionales Fleisch soll angeboten werden.

Die Mensen solle Food Sharing im Rahmen geltender COVID 19 Hygiene Maßnahmen anbieten und übriggeblieben Speisen am Ende des Tages kostenlos oder günstiger verkaufen, anstatt diese wegzuwerfen.

Ehrenamt als Transferable Skill fördern

Die Universitätsvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Das Vorsitzteam der HTU Wien setzt sich gegenüber dem Vizerektorat für Studium und Lehre dafür ein, dass ehrenamtliche Tätigkeiten, während der COVID-19-Pandemie sowie darüber hinaus, in einem bestimmten Ausmaß als Transferable Skill angerechnet werden können.

Vorteile aus der Online Lehre mitnehmen

Die HTU möge beschließen:

Die HTU setzt sich für die Aufrechterhaltung eines Online Angebots im Interesse der Studierenden ein - Ein Fokus soll die Flexibilisierung sein –

Es wird für die Aufzeichnung und Zugänglichmachung von Lehrveranstaltungen, bei welchen dies sinnvoll ist, plädiert

Inhaltliche Auseinandersetzung zu den 16 Tagen gegen patriarchale Gewalt

Die HTU möge daher beschließen:

- Die HTU setzt sich mit dem Thema der patriachalen Gewalt auseinander

- Je nach Ressourcen wird im Zeitraum 25.11-10.12 entweder eine Veranstaltung zu dem Thema organisiert oder ein Social Media Post veröffentlicht, welcher sich mit dem Thema auseinandersetzt und das Problem einfach erklärt

Änderung des Jahresvoranschlag 2021/2022

Die HTU möge die vorliegende 1. Änderung des Jahresvoranschlag beschließen

Sozialfonds

Die HTU möge den Vertrag mit der ÖH Bundesvertretung bezüglich einer Beteiligung von 8800€ pro Jahr im Sozialfonds der ÖH Bundesvertretung für die Funktionsperiode 2021-2023 beschließen.

Hoffest 2022

Dem TU Hoffest 2022 Orgateam werden 125.000€ zur Verfügung gestellt um das TU Hoffest 2022 zu organisieren.

ET Labor

Die Universitätsvertretung möge beschließen, dass die HTU die vorliegende Vereinbarung mit dem OVE eingeht.

Bewerbung von roomTUlearn

Die Hochschulvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

• Die HTU bewirbt aktiv auf Social Media und anderen zur Verfügung stehenden Plattformen das Angebot roomTUlearn mit jeglichen nötigen Informationen

• Die HTU setzt sich dafür ein, dass roomTUlearn auf Bildschirmen an der Universität beworben wird

1. außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung

Sitzung am 07.03.2022.

Ukraine Hilfsfonds

Die HTU Wien möge einen Ukraine-Hilfe-Fonds in Höhe von 350.000€ eröffnen und an betroffene

Studierende vergeben

2. außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung

Sitzung am 23.05.2022.

3. ordentliche Sitzung der Universitätsvertretung

Sitzung am 30.03.2022.

Transparente Beschlusssammlung

Die Hochschulvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Die HTU Wien erstellt eine Beschlusssammlung mit allen ab dieser Exekutivperiode in UV-Sitzungen gefassten Beschlüssen auf ihrer Website.

Änderung des Jahresvoranschlag 2021/2022

Die HTU möge die vorliegende 2. Änderung des Jahresvoranschlag beschließen

Richtlinien zur Satzung

Die HTU möge die vorliegenden Richtlinien zur Satzung beschließen

Einheitliches und inklusives Gendern mit _ (Gendergap) Gegenantrag

Die HTU empfiehlt den Studienvertretungen und Referaten der HTU mit „\ _“ (Gendergap) zu

gendern und erstellt dafür einen Leitfaden.

Contact Tracing bei UV-Sitzungen

Die Universitätsvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Das Vorsitzteam der HTU Wien führt ab der nächsten Sitzung der Universitätsvertretung der TU Wien ein datenschutzkonformes System zum Nachverfolgen von Infektionsketten bei positiven COVID-Fällen an Universitätsvertretungssitzungen ein. Bei positiven Fällen sollen möglichst zeitnah alle bei der Sitzung der Univerisätsvertretung Anwesenden informiert werden. Auf diese Maßnahmen kann nur dann verzichtet werden, sollte die 7-Tages-Inzidenz von COVID-19 Neuinfektionen in Wien bei unter 50 liegen.

PCR-Testangebot für TU Studierende beibehalten

Die Universitätsvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Die HTU Wien tritt mit der TU Wien ins Gespräch, um zu überprüfen, ob ein Testangebot der TU Wien zusätzliche PCR-Tests für Studierende bieten könnte. Sollte das der Fall sein, setzt sich die HTU Wien für eine erneute Aufnahme des Testangebots für Studierende der TU Wien ein.

4. ordentliche Sitzung der Universitätsvertretung

Sitzung am 14.06.2022.

Politik für Studierende

Die Universitätsvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Das Vorsitzteam der HTU Wien erarbeitet einen Plan wie ab der nächsten ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der TU Wien die Sitzungen via Livestream und einer anschließenden Veröffentlichung dieser Aufzeichnung innerhalb von 14 Tagen nach den jeweiligen Sitzungen sichergestellt werden kann. Das Vorsitzteam der HTU Wien setzt diesen Plan bereits bei der nächsten ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der TU Wien um. Solle eine Umsetzung bis zu dieser nicht möglich sein, so hat das Vorsitzteam einen fertigen Plan vorzulegen, der ab der folgenden Funktionsperiode der Universitätsvertretung der TU Wien zu Anwendung kommt.

IDAHOBIT - Queer* Visibility an der TU

Die Universitätsvertretung der TU Wien möge daher beschließen:

Die HTU Wien veröffentlicht auf ihren Social-Media-Kanälen am 17.Mai ein inhaltliches Posting zum internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie (IDAHOBIT).

Das Vorsitzteam der HTU setzt sich gegenüber dem Rektorat dafür ein, dass am 17. Mai – dem internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie (IDAHOBIT) – sowie auch im „Pride Month“ Juni an der TU Wien als Zeichen gegen Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder/und Geschlechtsidentität an den Standorten der TU Wien Regenbogenfahnen gehisst werden.

Nein heißt nein! - Zustimmungskonzept an der Uni fördern

Die HTU Wien setzt sich dafür ein, dass ein ausführliches Zustimmungskonzept, das über Konsens und Grenzüberschreitungen informiert (beispielsweise das „Nein heißt Nein!“-Zustimmungskonzept von defma.blogsport.de), in deutscher und englischer Sprache auf allen Toiletten der TU Wien, die sich in der Nähe von Hörsälen, Lernräumen und Fachschaften befinden, aufgehängt wird.

Auf Partys, die von der HTU Wien veranstaltet werden, soll ebenfalls ein ausführliches Zustimmungskonzept, das über Konsens und Grenzüberschreitungen informiert (beispielsweise das „Nein heißt Nein!“-Zustimmungskonzept von defma.blogsport.de), in den Toiletten der Partyräumlichkeiten aufgehängt werden, sofern die Bereitsteller_innen der Räumlichkeiten damit einverstanden sind.

Die HTU Wien bewirbt dieses Projekt auf Social Media, sobald es erfolgreich durchgeführt wurde.

Nach Möglichkeit werden einmal im Semester die Zustimmungskonzepte kontrolliert und gegebenenfalls erneuert.

Black Voices Volksbegehren

Die HTU unterstützt öffentlichkeitswirksam das Black Voices Volksbegehren mit mindestens einem Posting und einer Story auf Instagram und nach Möglichkeit einer Erwähnung in der HTU.info.

Satzungsänderung

Die HTU beschließt die Satzung der HTU Wien nach vorliegender Fassung.

Buchhaltung

Die Universitätsvertretung der TU Wien beschließt den vorliegenden Vertrag mit der Kanzlei Weiler einzugehen.

Wirtschaftsprüfer

Die HTU beschließt, dass der Wirtschaftsprüfer „extra Wirtschaftsprüfungs und Steuerberatungs GmbH (FN 288998y)“ den Jahresabschluss 21/22 um 4 920€ machen soll

DSB

Die HTU Wien nimmt das Angebot bezüglich einer externen Datenschutzbeauftragung von digimox zum Preis von 12.000€ inkl. USt pro Jahr in Anspruch.

Schließsystem

Die HTU Wien beschließt, dass das jetzige elektronische Schließsystem an allen Standorten, und jene die neu dazukommen werden, mit bis zu 70.000€ umgerüstet wird.

Drucker

Die HTU löst den aktuellen Vertrag der bestehenden Drucker auf und erstellt einen Vertrag, der zusätzlich zu dem Restbetrag der bestehenden Drucker drei neue Drucker beinhaltet.

Der erste Drucker wird gleich angeschafft und die zwei weiteren im Laufe des HTU Umzuges

Ukraine Hilfsfonds

Die HTU beschließt die Verlängerung des Ukrainehilfsfonds bis 30.6.2022

Funktionsgebühr

Die HTU Beschließt: Mit 1.6.2022, frühestens jedoch nach Inkrafttreten von §31 HSG2014 laut BGBl. I Nr. 77/2021, tritt die Auszahlung folgender Funktionsgebühren in Kraft:

•Für Vorsitzende, Stellvertreter_innen, Wirtschaftsreferent_in eine Funktionsgebühr von bis zu 450€/Monat. Dies wird insbesondere anhand der Erfüllung eines der Kriterien laut § 18 Abs. 1 Z 1-6 ermessen. Für die_den stellvertetende_n Wirtschaftsreferent_in eine Funktionsgebühr von bis zu 350€/ Monat. Dies wird insbesondere anhand der Erfüllung eines der Kriterien laut § 18 Abs. 1 Z 1-6 ermessen.

•Für alle weiteren Referent_innen eine Funktionsgebühr von bis zu 250€/Monat anhand der Kriterien laut § 18 Abs 1 Z 5-10. 200€/Monat für alle weiteren Referent_innen anhand der Erfüllung eines der Kriterien laut § 18 Abs. 1 Z 2-4

•Für Sachbearbeiter_innen eine Funktionsgebühr von bis zu

•200€/Monat anhand der Erfüllung eines der Kriterien laut § 18 Abs 1 Z 4-6

•160€/Monat anhand mindestens eines der Kriterien laut § 18 Abs 1 Z 7-11

•130€/Monat anhand mindestens eines aller weiteren Kriterien laut § 18 Abs 1

•Für die_den Vorsitzende_n von Studienvertretungen sowie deren Stellvertreter_innen eine Funktionsgebühr von bis zu 75€/Monat anhand mindestens eines der Kriterien laut § 18 Abs 1.

Jahresabschluss

Die HTU beschließt den Jahresabschluss 20/21 wie vom Finanzausschuss empfohlen

Änderung des Jahresvoranschlag 2021/2022

Die HTU beschließt die 3. Änderung des Jahresvoranschlags 2021/22

Jahrsvoranschlag

Der Jahresvoranschlag 2022/23 wurde im Finanzaussschuss besprochen.